Ein langes hin und her: Die Diskussion um die Fortsetzung der Computerspiel-Förderung nimmt erneut eine überraschende Wendung. Laut übereinstimmenden Medienberichten, die sich auf eine Meldung des Tagesspiegels berufen, scheint es doch nicht so schlecht um die Fortführung der Subventionierung zu stehen, wie zuletzt vermutet.

Bis zuletzt hatten diverse in der Szene engagierte Organisationen und Akteure die fehlende Planung für eine Förderung der Videospiele in der deutschen Haushaltsplanung für das kommende Kalenderjahr 2020 kritisiert. Auch etliche Politiker verschiedener Parteien sprachen sich für eine Fortführung aus. Gerade einmal seit einem Jahr gibt es diesen Fördertopf von 50 Millionen Euro für das anerkannte Kulturgut.

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Bereinigungsvorlage „geleaked“

Am heutigen Dienstag, 12. November 2019, beruft sich der Tagesspiegel nun auf den Auszug aus einer Bereinigungsvorlage, die in der entscheidenden Sitzung des Hauhaltsausschusses am Donnerstag, 14. November 2019, präsentiert werden soll. In dieser soll sich CSU Politiker Andreas Scheuer, seines Zeichens Bundestagsmitglied sowie Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, für die Förderung der Entwicklung von Videospielen entschieden haben.

Demnach bleibe die Fördersumme von 50 Millionen Euro erhalten und soll sogar über 2020 hinaus festgeschrieben werden, heißt es in der Meldung weiter. Grund für das spontane Umschwenken seien Steuermehreinnahmen von insgesamt vier Milliarden Euro, die vom Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert worden sind.

Einer der Befürworter der Förderung, Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, freut sich über die Meldung:

„Unser Druck hat sich gelohnt“, habe er gesagt. „Warum Minister Scheuer nicht von Anfang an die Games-Förderung in seinem Etat auf dem Vorjahresniveau fortgesetzt hat, bleibt unverständlich. Ein solches hin und her kann die Games-Branche nicht gebrauchen“, soll er ergänzt haben.

War es der politische Druck?

Mit dem erwähnten Druck bezieht er sich wohl vor allem auf den kürzlichen Antrag der Grünen-Fraktion, die sich im Oktober mit einem Antrag im Haushaltsausschuss für eine Fortführung der Förderung stark gemacht hatten. Weiterhin sei der Bereinigungsvorlage zu entnehmen, dass das zuständige Ministerium plane, die Subventionierung auch für die Folgejahre bis einschließlich 2023 festzuschreiben. Die Summe von 50 Millionen Euro bleibe dabei zunächst weiterhin konstant.

Die endgültige Entscheidung über die Fortführung der Computerspiel-Förderung fällt schließlich in dieser Woche am Donnerstag in der bereits erwähnten Bereinigungssitzung. Traut man den Stimmen der zuständigen Politiker aus verschiedenen Parteien, dürfte einer Zustimmung nun allerdings nichts mehr im Weg stehen.

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